Werben auf dem Friedhof

Bizarrer Rechtsstreit beschäftigt Gerichte!

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Werben auf dem Friedhof ist verboten. Hierzu gab es einen Rechtsstreit zwischen zwei Bestattern.
Werben auf dem Friedhof – Bizarrer Rechtsstreit!

Viele Bestatter werben auf dem Friedhof. Sei es durch mit dem Unternehmensnamen aufgedruckten Kondolenzlisten, dem Aufstellen von Ständern bis hin zur Verteilung von Kerzen auf dem Friedhof. Heutzutage gibt es eine vielzahl an Möglichkeiten. Manchmal geschieht diese Werbung jedoch auch unterschwellig oder wird sogar unbeabsichtigt durchgeführt. Beispielsweise durch das tragen eines Hemdes, auf dessen Kragen der Unternehmensname eingraviert ist. Auch dies stellt eine unerlaubte Werbung nach UWG dar!

Auch für Bestatter gilt das UWG

Dies hatte nun ein Bestatter aus Berchtesgarden lernen müssen. Dieser hatte den Namen seines Unternehmens auf dem Hemdkragen einsticken lassen und trug dieses Hemd auch während der Friedhofstätigkeit. Da so ein Hemd letztlich Arbeitskleidung darstellt, nahm dies ein konkurrierender Bestatter zum Anlass, eine einstweilige Verfügung gegen den Konkurrenten zu erwirken. Da der abgemahnte Bestatter dies nicht akzeptieren wollte führte dies letztlich zu einem Gerichtsverfahren.

Erste Instanz

Die erste Instanz entschied am 16. August 2016:

Firmenhinweise auf Beerdigungen sind insgesamt zu untersagen! Das tragen von Kleidung mit Unternehmensnamen sei nicht gestattet. Letztlich wurde das Urteil vom Beklagten nicht akzeptiert, sodass es vor das Oberlandesgericht München ging.

Zweite Instanz

Auch die zweite Instanz durch das OLG München entschied am 05. Januar 2017:

Auf einem Friedhof darf keinerlei Werbung zur Schau gestellt werden. Der Beklagte hat dies zu unterlassen!

Anmerkung von Sebastian Götz

Dieses Urteil nimmt allerdings Bezug auf die jeweilige Friedhofssatzung. Denn bei den besagten Friedhöfen ist es laut Friedhofssatzung untersagt, Werbung zur Schau zu stellen. Ein Urteil ohne den Bezug zur jeweiligen Friedhofssatzung ist mir derzeit nicht bekannt!

Dennoch sollte man das offensive Werben auf Friedhöfen wegen des UWG sein lassen!